Dr. Thomas Schulte

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Dr. Thomas Schulte Rechtsanwalt in Berlin

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Donnerstag, 21. Januar 2016

Rechtsanwalt Wolfgang Kubicki und der Opa vor Gericht, den er nicht vertritt

Vor dem Husumer Amtsgericht, Theodor-Storm-Straße 5, 25813 Husum geht es häufig um Deiche, Kühe, Windanlagen und Mietverträge der Touristen mit einer einheimischen Bevölkerung. Das Übliche auf dem Lande.

Ein ungewöhnlicher Fall hat sich allerdings aus dem stillen Örtchen an der Nordsee in Juristenkreisen herumgesprochen. 

Ein Angeklagter, dem zum Vorwurf gemacht wird, als 77 Jahre alter Rentner reihenweise Autohäuser betrogen, stand vor dem Gericht in Husum. 

In seiner Gedankenwelt wurde und wird er von Rechtsanwalt Wolfgang Kubicki vertreten. Kubicki ist nicht nur Anwalt, sondern bekannter deutscher Politiker. Er war von 1992 bis 1993 und ist seit 1996 Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein. Seit Dezember 2013 ist er zudem stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP. Es mag der FDP als Partei schlecht gehen, wo Kubicki ist ist immer vorne....

Nun gut: Der Angeklagte wähnte sich von einem Anwalt vertreten, der davon nichts wusste. 

Offensichtlich war der Angeklagte in Geldnot und musste seine teuren Autos erschwindeln.

Das Urteil wird am 26.01.2016 gesprochen. Es steht im Raume, dass der Angeklagte schuldunfähig ist.....dann kann er nicht bestraft werden im klassischen Sinne, sondern dann gilt:

§ 20 Strafgesetzbuch

Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen


Ohne Schuld handelt, wer bei Begehung der Tat wegen einer krankhaften seelischen Störung, wegen einer tiefgreifenden Bewußtseinsstörung oder wegen Schwachsinns oder einer schweren anderen seelischen Abartigkeit unfähig ist, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln.

Mittwoch, 20. Januar 2016

Die Bargeldklausel und der Anwalt

Rechtsanwalt Häring besteht darauf, dass gemäß § 14 Bundesbankgesetz Bargeld das gesetzliche Zahlungsmittel ist. Daher will er bar zahlen. --- die Rundfundzwangskasse findet das doof.... also streiten sich die Parteien....

http://www.t-online.de/digital/fernsehen-heimkino/id_76675928/gez-erfinder-des-bargeld-tricks-droht-die-zwangsvollstreckung.html

Das gute alte Bargeld hat viele Vorteile. ...., also zurück zur Lohntüte, Rentenbriefträger und u.s.w.

Mittwoch, 14. Oktober 2015

Warnung vor betrügerischen Mails eines angeblichen Anwalts namens "Leon Pfeiffer" - es handelt sich um Spam und einen Betrugsversuch

 Folgende Betrugsmail mit einem virenverseuchten Anhang!

Von: Rechtsanwalt OnlinePayment AG
An: sven Cc: Guten Tag, in der nachfolgend aufgeführten Forderungsangelegenheit haben wir uns bereits an Sie gewandt, und die Forderung unserer Mandanten geltend gemacht. Sie haben eine ungedeckte Forderung bei unserem Kunden OnlinePayment AG. Das von Ihnen vorliegende Girokonto war im Moment der Abbuchung nicht ausreichend gedeckt, um die Lastschrift durchzuführen. Die Höhe des Betrags kann aufgrund kürzlich berechneter Zinsen abweichen. In Vollmacht unseren Mandanten OnlinePayment AG fordern wir Sie auf, die noch offene Gesamtforderung schnellstens zu decken. Bei Fragen oder Anregungen erwarten wir eine Kontaktaufnahme innerhalb von drei Tagen. Eine vollständige Kostenaufstellung, der Sie alle Buchungen entnehmen können, fügen wir bei. Wir erwarten die Überweisung bis zum 17.10.2015 auf unser Konto. Erfolgt kein Ausgleich der offenen Forderung bis zur festgelegten Frist, werden wir ohne weitere Kontaktaufnahme die Angelegenheit an das Gericht übergeben und der SCHUFA Holding AG melden. Aufgrund des bestehenden Zahlungsrückstands sind Sie verpflichtet dabei, die durch unsere Tätigkeit entstandenen Gebühren zu bezahlen: 59,56 Euro Mit freundlichen Grüßen Leon Pfeiffer Rechtsanwalt

Mittwoch, 23. September 2015

Wenn Rechtsanwalt Berger anruft - sofort auflegen - Trickbetrüger unterwegs

Die Süddeutsche warnt

Die Masche eines Trickbetrügers ist der Polizei bayernweit schon ein halbes Jahr bekannt:
Bereits Ende August ist auch ein 59-jähriger Mann aus dem Landkreis auf den vorgeblichen Rechtsanwalt hereingefallen.
Er händigte einen vierstelligen Eurobetrag in bar aus. Der Geschädigte zeigte den Betrug allerdings erst am Montag nach einer erneuten Geldforderung an.


Die Polizei teilt mit, dass ein Mann den 59-Jährigen am 28. August angerufen hat. Der Anrufer habe sich als "Rechtsanwalt Berger" ausgegeben. Weiterhin soll er einen vierstelligen Geldbetrag wegen eines Rechtsstreites gefordert haben. Der Anrufer sei sehr bestimmt aufgetreten. Dadurch habe sich der Betrogene einschüchtern lassen. Schließlich sei er bereit gewesen, das geforderte Geld zu zahlen. Später klingelte ein unbekannter Mann an der Wohnungstür, dem der 59-Jährige den Betrag übergab. Allerdings konnte dieser den Abholer nicht näher beschreiben.


Der vorgebliche Rechtsanwalt rief später noch ein zweites Mal an. Diesmal sollte das Opfer den Betrag überweisen. Daraufhin informierte der Mann die Geretsrieder Polizei. Den Beamten ist die Vorgehensweise bereits aus anderen Regionen Bayerns bekannt. Der vorgebliche "Rechtsanwalt Berger" rufe täglich mehrere Leute an, die teils Geld gezahlt haben. Wer zweifelhafte Anrufe bekomme, solle sich sofort bei der Polizei erkundigen.



Sonntag, 13. September 2015

Mittwoch, 12. August 2015

Civil Cases and Lawsuits in the U.S. - Procedures and Conduct (by Kim Klevenhagen)


Civil Cases and Lawsuits in the U.S. - Procedures and Conduct

Für unsere deutschen Mandanten gibt es hier eine kurze Zusammenfassung:

Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB beschäftigen sich mit Kapitalanlagegeschäften und ihrer zivilprozessualen Durchsetzung, wenn eine außergerichtliche Lösung scheitert. Wir sind dabei sowohl innerhalb als auch außerhalb Deutschlands tätig. Allerdings unterscheidet sich beispielsweise das US-amerikanische Prozessrecht grundlegend von jenem in Deutschland. Als ein Beispiel für eine amerikanische Beschreibung des Zivilprozessrechts zitieren wir hier aus einer offiziellen Darstellung aus den USA.

Berlin based DR. Schulte and Partner Rechtsanwälte mbB concentrate on assisting our clients pursuing their rights and securing their assets. Especially in investment related business relationships and contracts civil lawsuits are common in cases of fraud and wrongful business proposals. In Germany as well as in the United States and every other capitalist Nation, the methods are similar. But how do the U.S. Civil courts work and what happens in a civil lawsuit?